Sistem Patent Izmir - Marke Patent, TSE CE und ISO 9001 Kennzeichen in der Türkei

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Marke

Der Markenschutz entsteht durch die Eintragung der Marke in das Markenregister des Türkischen Patent- und Markenamtes (Türk Patent Enstitüsü - TPE). Nahezu sämtliche Staaten der Welt verfügen über ähnliche Vorschriften, welche die Eintragung von Marken vorsehen. Diese nationalen Marken gelten, anders als internationale oder europäische Marken jeweils nur für ein Land.

 

Patent

Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen.Allen nationalen und regionalen Patentsystemen ist gemeinsam, dass nach Anmeldung die zuständige Patentbehörde den Stand der Technik, d. h. bereits veröffentlichte technische Dokumente, recherchiert. Darauf folgt üblicherweise, nach einigen grundlegenden Prüfungen, die Prüfung des Anmeldegegenstands gegenüber dem recherchierten Stand der Technik hinsichtlich:

-Neuheit (Frage: Sind alle Merkmale der Anmeldegegenstand bereits in einem Beispiel beschrieben?),
-Erfinderischer Tätigkeit (Frage: Kommt ein Fachmann im Wissen des Stands der Technik ohne weiteres auf den Anmeldegegenstand?) und
-Klarheit (Frage: Ist der Schutzumfang, d. h. der beanspruchte Anmeldegegenstand, genau festgelegt?).

 

CE-Kennzeichnung

Die CE-Kennzeichnung ist eine Kennzeichnung nach EU-Recht für bestimmte Produkte in Zusammenhang mit der Produktsicherheit. Durch die Anbringung der CE-Kennzeichnung bestätigt der Hersteller, dass das Produkt den geltenden europäischen Richtlinien entspricht. Eine CE-Kennzeichnung lässt keine Rückschlüsse zu, ob das Produkt durch unabhängige Stellen auf die Einhaltung der Richtlinien überprüft wurde. Ist nach der CE-Kennzeichnung eine vierstellige Zahl angebracht, weist dies auf die Einbindung einer Benannten Stelle in das Konformitätsbewertungsverfahren hin. Die CE-Kennzeichnung ist kein Gütesiegel (Qualitätszeichen).

 

ISO-Normen

Die Internationale Organisation für Normung – kurz ISO (engl. International Organization for Standardization) – ist die internationale Vereinigung von Normungsorganisationen und erarbeitet internationale Normen in allen Bereichen mit Ausnahme der Elektrik und der Elektronik, für die die Internationale elektrotechnische Kommission (IEC) zuständig ist, und mit Ausnahme der Telekommunikation, für die die Internationale Fernmeldeunion (ITU) zuständig ist. Gemeinsam bilden diese drei Organisationen die WSC (World Standards Cooperation). Einige wichtige ISO-Normen sind ISO 9001, ISO 14001, ISO 18001 und ISO 22000.

 

TSE/ TSEK

Das türkische Normungsinstitut TSE ist zuständig für die Einführung und Kontrolle von Normen, die meistens an DIN angelehnt sind.Das türkische Normungsinstitut TSE ist zuständig für die Einführung und Kontrolle von Normen, die meistens an DIN angelehnt sind.Das türkische Normungsinstitut TSE ist zuständig für die Einführung und Kontrolle von Normen, die meistens an DIN angelehnt sind. Die TSE-Norm ist für eingeführte Produkte in der Türkei von grosser Bedeutung, da diese Produkte ohne diese Kennzeichnung nicht importiert werden dürfen.

Normen dienen der Rationalisierung, Verständigung, Sicherung von Gebrauchstauglichkeit, Qualitätssicherung, Kompatibilität, Austauschbarkeit, Gesundheit, Sicherheit und dem Umweltschutz. Das TSE vertritt die türkischen Interessen in den internationalen/europäischen Normengremien. Durch die Entstehungsweise der Normen soll sichergestellt werden, dass die Inhalte und Verfahrenstechniken den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechen.

Marke

Der Markenschutz entsteht durch die Eintragung der Marke in das Markenregister des Türkischen Patent- und Markenamtes (Türk Patent Enstitüsü - TPE). Nahezu sämtliche Staaten der Welt verfügen über ähnliche Vorschriften, welche die Eintragung von Marken vorsehen. Diese nationalen Marken gelten, anders als internationale oder europäische Marken jeweils nur für ein Land.

 

Patent

Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen.Allen nationalen und regionalen Patentsystemen ist gemeinsam, dass nach Anmeldung die zuständige Patentbehörde den Stand der Technik, d. h. bereits veröffentlichte technische Dokumente, recherchiert. Darauf folgt üblicherweise, nach einigen grundlegenden Prüfungen, die Prüfung des Anmeldegegenstands gegenüber dem recherchierten Stand der Technik hinsichtlich:

-Neuheit (Frage: Sind alle Merkmale der Anmeldegegenstand bereits in einem Beispiel beschrieben?),
-Erfinderischer Tätigkeit (Frage: Kommt ein Fachmann im Wissen des Stands der Technik ohne weiteres auf den Anmeldegegenstand?) und
-Klarheit (Frage: Ist der Schutzumfang, d. h. der beanspruchte Anmeldegegenstand, genau festgelegt?).

 

CE-Kennzeichnung

Die CE-Kennzeichnung ist eine Kennzeichnung nach EU-Recht für bestimmte Produkte in Zusammenhang mit der Produktsicherheit. Durch die Anbringung der CE-Kennzeichnung bestätigt der Hersteller, dass das Produkt den geltenden europäischen Richtlinien entspricht. Eine CE-Kennzeichnung lässt keine Rückschlüsse zu, ob das Produkt durch unabhängige Stellen auf die Einhaltung der Richtlinien überprüft wurde. Ist nach der CE-Kennzeichnung eine vierstellige Zahl angebracht, weist dies auf die Einbindung einer Benannten Stelle in das Konformitätsbewertungsverfahren hin. Die CE-Kennzeichnung ist kein Gütesiegel (Qualitätszeichen).

 

ISO-Normen

Die Internationale Organisation für Normung – kurz ISO (engl. International Organization for Standardization) – ist die internationale Vereinigung von Normungsorganisationen und erarbeitet internationale Normen in allen Bereichen mit Ausnahme der Elektrik und der Elektronik, für die die Internationale elektrotechnische Kommission (IEC) zuständig ist, und mit Ausnahme der Telekommunikation, für die die Internationale Fernmeldeunion (ITU) zuständig ist. Gemeinsam bilden diese drei Organisationen die WSC (World Standards Cooperation). Einige wichtige ISO-Normen sind ISO 9001, ISO 14001, ISO 18001 und ISO 22000.

 

TSE/ TSEK

Das türkische Normungsinstitut TSE ist zuständig für die Einführung und Kontrolle von Normen, die meistens an DIN angelehnt sind.Das türkische Normungsinstitut TSE ist zuständig für die Einführung und Kontrolle von Normen, die meistens an DIN angelehnt sind.Das türkische Normungsinstitut TSE ist zuständig für die Einführung und Kontrolle von Normen, die meistens an DIN angelehnt sind. Die TSE-Norm ist für eingeführte Produkte in der Türkei von grosser Bedeutung, da diese Produkte ohne diese Kennzeichnung nicht importiert werden dürfen.

Normen dienen der Rationalisierung, Verständigung, Sicherung von Gebrauchstauglichkeit, Qualitätssicherung, Kompatibilität, Austauschbarkeit, Gesundheit, Sicherheit und dem Umweltschutz. Das TSE vertritt die türkischen Interessen in den internationalen/europäischen Normengremien. Durch die Entstehungsweise der Normen soll sichergestellt werden, dass die Inhalte und Verfahrenstechniken den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechen.


  


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